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29.04.2011
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Bern
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Gemeinderat Bern
Personen
Sozialdirektion
SP Bern Stadt
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Edith Olibet
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Sozialdienst
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"Ganz ohne Politik kann ich nicht leben". Wenn Sozialdirektorin Edith Olibet (SP) Ende 2012 zurücktritt, kann sie auf drei Legislaturen als Gemeinderätin zurückblicken. Sie sagt rückblickend: "Es war ein Geschenk, für die Stadt arbeiten zu dürfen. (...). Mit Foto von Edith Olibet. Interview. Mirjam Messerli. Bieler Tagblatt. Freitag 29.4.2011.
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24.06.2010
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Bern
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Gemeinderat Bern
Reitschule
Stadtrat Bern
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Betriebsschliessung
Initiative
Jahresbericht
Jahresrechnung
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Heute im Berner Stadtrat. Reitschul-Initiative, Jahresbericht und Stabe. Der Stadtrat nimmt heute zur Initiative zum Vekauf der Reitschule Stellung. Der Gemeinderat empfiehlt ein Nein zum Volksbegehren. Zur Debatte steht auch der Jahresbericht 2009 samt Rechnung sowie ein Vorstoss, der verlangt,. dass den Stadtbauten (Stabe) die Bauherrschaft über den Feuerwehrstützpunkt weggenommen wird. Wegen des Jahresberichts beginnt die Sitzung bereits um 15 Uhr. Die Reitschul-Initiative dürfte erst in den Sitzungen ab 17 bzw. 20.30 Uhr zur Sprache kommen. Bund. Donnerstag, 24.6.2010
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11.06.2010
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Bern
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Demonstrationen Bern
Gemeinderat Bern
Stadtrat Bern
VPOD Bern Stadt
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Dienst- und Besoldungsordnung
Rentenalter
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Demo gegen Rentenalter. Vor einer Woche beschloss der Berner Stadtrat eine Erhöhung des Rentenalters. Gestern gingen die Stadtangestellten auf die Strasse. "Uns stinkts", heiss es auf Plakaten vor dem Rathaus. Auslöser: Letzte Woche hatte der Stadtrat das Rentenalter der Stadtangestellten erhöht. Gestern verurteilte der Gemeinderat dieses Vorgehen. Finanzdirektorin Barbara Hayoz (FdP) erklärte, dass damit gar kein Geld gespart werden könne. Das tiefere Rentenalter wurde 1990 als Sparmassnahme eingeführt, die Angestellten finanzierten ihre Renten vor. Sollte der Stadtrat auf dem Beschluss beharren, drohen die Gewerkschaften mit Streik. Am Abend hat der Rat noch einmlal über das Thema diskutiert. Einen neuene Entscheid fällen konnte er aber nicht. Berner Zeitung,. Freitag, 11.6.2010
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05.03.2010
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Bern
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Gemeinderat Bern
Work
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Demonstrationsrecht
Demonstrationsverbot
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Kein Demo-Verbot in Bern. In Bern darf weiterhin demonstriert werden. Die rot-grüne Stadtregierung konnte sich vor dem Verwaltungsgericht nicht durchsetzen. Sie hatte in der Regel nur noch Platzkundgebungen dulden und Demonstrationsumuzüge nur noch im Ausnahmefall bewilligen wollen. Gewerkschaften und Einzelpersonen hatten das neue Kundgebungsreglement beim Regierungsstatthalter angefochten und recht erhalten. Die Stadtregierung zog den Entscheid weiter, doch das Gericht stützte ihn. Work. Freitag, 5.3.2010
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29.01.2009
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Bern
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Gemeinderat Bern
Personen
Reitschule
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Regula Mader
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Mader vermittelt zwischen Stadt und Reitschule. Die seit längerer Zeit eingeschlafenen Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Reitschule sollen wieder in Gang kommen. Statthalterin Regula Mader bestätigt entsprechende Gerüchte, wonach sie als Vermittlungsperson fungieren soll. "Ich habe mich dem Gemeinderat angeboten, und er ist darauf eingegangen", sagt Mader. Als Statthalterin sei sie ohnehin Aufsichtsbehörde von Verwaltung und Polizei. Zudem habe sie im gastgewerblichen Bereich bereits diverse Male mit der Ikur verhandelt. (...). Mit Foto. Bund 29.1.2009
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29.10.2008
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Bern
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Gemeinderat Bern
Sozialdepartement
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Gemeinderat
Sozialhilfe
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"Gemauschel" um Sozialhilfe. Als im Frühling 2007 die städtische Sozialhilfe in der Kritik stand, erteilte Gemeinderätin Edith Olibet dem Finanzinspektorat den Auftrag, "sämtliche 4000 Sozialhilfe-Dossiers" auf Missbräuche hin zu untersuchen. So sollten offene Fragen geklärt und sollte das Vertrauen in die Sozialhilfe wiederhergestellt werden. Das Gegenteil ist geschehen: Das Finanzinspektorat überprüfte nur 300 Dossiers und befand 97 davon als mangelhaft. Den detaillierten Bericht hält der Gemeinderat unter Verschluss. Bevor die Resultate bekannt gemacht würden, müsse Regierungsstatthalterin Regula Mader die 97 Dossiers noch einmal überprüfen und einen "Plausibilisierungsbericht" erstellen, heisst es. (…). Bund 29.10.2008
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29.10.2008
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Bern
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Gemeinderat Bern
Reitschule
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Reitschule
Strukturreform
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Sanfter magistraler Druck. Verbindliche Strukturen in der Reitschule? Berner Gemeinderat sagt im Prinzip Ja. Soll die Reitschule verbindliche Strukturen erhalten? Soll die Stadt der Reitschule bei wiederholten Verstössen gegen die Sicherheitsvereinbarungen den Geldhahn zudrehen können? Ja, sagt der Gemeinderat. Er bleibt in seiner Antwort auf einen GFL-Vorstoss aber vage. (…). Bernhard Ott. Bund 290.10.2008
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03.10.2008
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Bern
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Gemeinderat Bern
Grüne
Hausbesetzung
Paradisli
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Grüne Partei
Paradisli
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Das Paradisli wieder besetzen? Mit "Befriedigung und Genugtuung" reagierte der "Verein Paradisli" gestern auf den vom Kanton angeordneten Baustopp im Schönbergpark (Bund 2.10.2008). Der Entscheid zeige, dass das Projekt "überrissen" sei, teilte er in einem Communiqué mit. Der Verein hatte zusammen mit der Grünen Partei Bern bei der kantonalen Baudirektion (BVE) eine Beschwerde gegen das Bauvorhaben des Gemeinderates eingereicht. (…). Bund 3.10.2008
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04.09.2008
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Bern
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Demonstrationen Bern
Gemeinderat Bern
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Demonstrationsverbot
Verbot
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Kehrtwende beim Umzugsverbot. Ursprünglich wollte der Berner Gemeinderat das Demonstrationsrecht nicht einschränken - nun folgt er dem Stadtrat. Ist das vom Stadtrat verabschiedete Umzugsverbot im Kundgebungsreglement verfassungswidrig? Ja, sagte der Gemeinderat vor 3 Monaten. Nein, kommt die Stadtkanzlei heute zum Schluss. Mitte Mai war noch alles klar: Ein Umzugsverbot für Demonstrierende in der Berner Innenstadt würde die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit "zu stark einschränken", hielt der Gemeinderat in seiner Antwort auf einen GFL/CVP-Vorstoss fest. (…). Bernhard Ott. Bund 4.9.2008
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11.08.2008
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Bern
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Gemeinderat Bern
Zaffaraya
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SVP
Zaffaraya
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Gemeinderat schützt illegale Hüttensiedlung. Das Zaffaraya ist illegal, wird aber von der Stadtregierung geduldet. Diesen "Verstoss gegen die Rechtsgleichheit" will JSVP-Stadftrat Erich J. Hess nicht hinnehmen. Auf eine baupolizeiliche Anzeige gegen das Zaffaraya ist der Gemeinderat nicht eingegangen. Nun will JSVP-Stadtrat an die Regierungsstatthalterin gelangen. Ende 2007 musste das Zaffaraya der Zufahrt zum Neufeldtunnel weichen. Das Hüttendorf zog in der Folge auf ein Gebiet rund 200 Meter nördlich des alten Standorts um. (…). Pascal Schwendener. Bund 11.8.2008
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27.03.2008
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Sicherheit
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Mit Rot und Grün für Recht und Ordnung. Bern. Die Regierung der Hauptstadt setzt im Wahlkampf auf fühlbare Sicherheit und Sauberkeit. Schon jetzt haftet den Linken das Image von Wendehälsen an. Die rot-grüne Regierung lässt Taten sprechen: Beim Ausgang des Bahnhofs hat sie aus Zement eine kleine Pyramide auf einem Lüftungsschacht errichten lassen. Sie soll verhindern, dass sogenannte Randständige auf dem warmen Schacht sitzend das Stadtbild stören. (…). Mit Foto. Dinz Gautier. WOZ 27.3.2008
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13.12.2007
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Demission
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André Liniger tritt zurück. Gemeinderat André Liniger (SP) tritt Ende Jahr nach 8 Jahren von seinem Amt zurück. Nachfolgerin wird Annerös Marti. BZ 13.12.2007
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12.01.2005
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Demonstrationen WEF
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"Vor einer Bewährungsprobe". Warum der Berner Gemeinderat das Demo-Gesuch der WEF-Gegner ablehnt und einen Kompromiss vorschlägt. Die schlechten Erfahrungen mit Anti-WEF-Kundgebungen führten zur Ablehnung des Demo-Gesuchs. Der Kompromissvorschlag einer Platzkundgebung vor dem Bundeshaus hat auch taktische Gründe. Foto Adrian ^Moser. Stefan Bühler. Bund 12.1.2005
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12.01.2005
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Bern
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Gemeinderat Bern
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WEF
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Gemeinderat bewilligt Kundgebung. Anti-WEF-Demo vom 22. Januar. Kundgebung auf dem Bundesplatz: ja - Demonstrationszug - nein. So der Entscheid des Berner Gemeinderates an die Adresse des Anti-WEF-Bündnisses. Dieses beharrt weiterhin auf einem Umzug. Mit Foto. Christian Werder. Bund 12.1.2005
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25.05.2004
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Schulsozialarbeit
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Westen erhält Schulsozialarbeiter. Ab August arbeiten in den Schulhäusern der Schulkreise Bethlehem und Bümpliz/Höhle Sozialarbeiter. Die Stadt Bern baut die Schulsozialarbeit Schritt für Schritt aus. Diesen Sommer treten zwei Sozialarbeiterinnen ihre Stelle an. Bis 2007 beantragt der Gemeinderat zur Finanzierung einen Kredit von 1,557 Mio. Franken. Foto Stefan Anderegg. Nicole Jegerlehner. Bund 25.5.2004
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25.05.2004
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Stadtpolizei
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Stadtploizei ohne "Taser". Berner Gemeinderat verzichtet auf Einführung von Elektroschock-Waffen bei Stadtpolizei. Die Berner Stadtpolizei wird nicht mit der Elektroschock-Waffe "Taser" ausgerüstet. In der Schweiz fehle die praktische Erfahrung mit dem Gerät, begründet der Gemeinderat den Verzicht. Mit Foto. Evelyne Reber-Mayr. Bund 25.5.2004
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28.01.2004
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Kindergarten
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Schule soll am Basisprojekt mitmachen. Der Gemeinderat hat gestern grünes Licht gegeben für die Beteiligung der Schulen der Gemeinde Seedorf am Pilotprojekt "Basisstufe" des Kantons Bern. Kindergärten sowie 1. und 2. Klassen sollen organisatorisch zusammengelegt werden.
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06.12.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
Personen
Polizeidirektion
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Klaus Baumgartner
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PUK
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"Ich will nicht alles aufwärmen". PUK-Bericht: Stadtpräsident Klaus Baumgartner. Interview. Mit Foto. Astrid Tomczak-Plewka. BT 6.12.2003
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28.11.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Einbürgerung
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Mit Eingebürgerten. Berns Gemeinderat wählt Einbürgerungskommission. Ab Anfang 2004 gilt in der Stadt Bern ein neues Einbürgerungsreglement: nicht mehr der Stadtrat bürgert ein, sondern der Gemeinderat - dies ist eine der Neuerungen. Bund 28.11.2003
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14.11.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Klausur
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Wasserfallen schwänzt. Der Berner Gemeinderat hat sich bis heute zur angekündigten Teambildungs-Klausur zurückgezogen. Kurt Wasserfallen nahm daran wie angekündigt nicht teil - er erwartet vorerst eine Entschuldigung. BT 14.11.2003
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12.09.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Reitschule
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Sicherheitsabkommen mit der Reitschule. Die Stadt Bern hat mit der Betreiberin des autonomen Kulturzentrums Reitschule (Ikur) einen Leistungsvertrag ausgehandelt. Darin enthalten ist auch ein Sicherheitsabkommen. Bund 12.9.2003
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28.08.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
Reitschule
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Ikur
Reitschule
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Stadt und Ikur auf gutem Wege. "Sehr konkrete Lösungsansätze" zur Berner Reitschule "demnächst spruchreif". Rudolf Gafner. Bund 28.8.2003
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23.07.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
Kindertagesstätten
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Gemeinderat
Kindertagesstätte
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Die Stadt Bern und ihre kleinen Kinder. Der Gemeinderat befindet nach den Sommerferien über das Schicksal von Berner Kindertagesstätten. Bund 23.7.2003
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05.07.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Polizeidirektion
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Blumer rehabilitiert. Der Stadtberner Polizeikommandant Daniel Blumer hat sich gegenübner seinem ehemaligen politischen Vorgesetzten Kurt Wasserfallen nicht illoyal verhalten. BT 5.7.2003
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02.05.2003
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Bern
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Gemeinderat Bern
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Grünes Bündnis Bern
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Sesselrücken zeigt Ausweg aus der Krise. Die Berner Regierungskrise um Kurt Wasserfallen ist fürs Erste beigelegt. Die grüne Finanzdirektorin verzichtete auf ihr Ressort und machte so eine Lösung möglich. Peter W. Frey. TA 2.5.2003
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